Aktuelles

Peter Häberle
Vergleichende Verfassungstheorie und Verfassungspraxis, Letzte Schriften und Gespräche
2016, 465 S. Lw. mit Schutzumschlag, 99,90€
ISBN 978-3-428-14764-9

Dieser Sammelband ist eine Fortsetzung der neueren Monographien von Peter Häberle. Sein kulturwissenschaftlicher Ansatz, sein Textstufenparadigma und seine kontextuelle und kulturelle Verfassungsvergleichung prägen den neuen Band. Dieser gliedert sich in fünf Teile: Stichworte zum heutigen Konstitutionalismus – national, regional, universal; Neuere Verfassungen und Verfassungsentwürfe; Wissenschaftliche Interviews; Varia insbesondere Widmungsblätter; Fest- und Dankesreden. Schwerpunkte sind neue Beiträge zu völkerrechtlichen Teilverfassungen, zur Verfassungsvergleichung im Völkerrecht und den Aufgaben der Judikative – »In wessen Namen?«. Eine Vielzahl neuerer Verfassungen aus Europa, Afrika, Lateinamerika sowie arabischen Ländern wird erstmals behandelt. Überdies sind wissenschaftliche Interviews mit vielen ausländischen Gelehrten abgedruckt, eine glückliche und in Deutschland wenig bekannte Literaturgattung. Eröffnungs- bzw. Abschlussreferate auf internationalen Kolloquien im Ausland runden den Band ab.

Peter Häberle
Verfassungsgerichtsbarkeit – Verfassungsprozessrecht, Ausgewählte Beiträge aus vier Jahrzehnten
2014, 270 S., 69,90€
ISBN 978-3-428-14331-3

Diese Sammlung verdankt sich der Initiative von Prof. T. Hatajiri (Tokio), der die nachstehenden Beiträge aus 40 Jahren ins Japanische übersetzt und, mit Kommentaren versehen, in Japan veröffentlicht hat. Nun erscheint dieser Band in deutscher Sprache. Er hat zwei Schwerpunkte. Zum einen behandelt er Grundprobleme der Verfassungsgerichtsbarkeit in der offenen Gesellschaft, ihre Funktion in vergleichender Perspektive und die Verfassungsgerichtsbarkeit als politische Kraft. Zum anderen widmet er sich den 1973 begonnenen Thesen zum Verfassungsprozessrecht, z.B. der Eigenständigkeit des Verfassungsprozessrechts als konkretisiertes Verfassungsrecht, der versteckten Gemeinwohljudikatur und dem pluralistischen Partizipationsrecht. Einbezogen sind die regionalen (»konstitutionellen«) (Teil-Verfassungs-)Gerichte EGMR und EuGH sowie die internationalen Verfassungsgerichte, also UN-Tribunale, IStGH, IGH und Seegerichtshof. Sie leben in Kooperationsverhältnissen und wirken beim Entstehen von gemeinrechtlichem Verfassungsprozessrecht mit. Die letzten hundert Bände des BVerfG in Sachen Verfassungsprozessrecht sind eingearbeitet.

Peter Häberle
Der kooperative Verfassungsstaat - aus Kultur und als Kultur, Vorstudien zu einer universalen Verfassungslehre
2013, 816 S., 129,90€
ISBN 978-3-428-14032-9

Diese »Vorstudien« zu einer universalen Verfassungslehre – nur als Untertitel wird der hohe Anspruch gewagt – gehen im Kern auf das Ende der 90er Jahre in viele Sprachen übersetzte Buch »Der Verfassungsstaat« zurück. Wachstumsringen gleich, wurden spätere Studien 2012 auf den neuesten Stand gebracht und systematisch integriert, so dass sie ein Ganzes erkennen lassen. Ausgewertet sind fast hundert Verfassungen von Nordeuropa bis Südafrika, von Lateinamerika bis Asien, insbesondere in ihrer Textstufenentwicklung in Geschichte und Gegenwart. Peter Häberle arbeitet mit der Kontextthese von 1979, der »kulturellen Verfassungsvergleichung« von 1982 und dem Textstufenparadigma sowie der Rechtsvergleichung als fünfter Auslegungsmethode von 1989. Hierbei sind – neu – die Teilverfassungen des Völkerrechts mit denen des nationalen Verfassungsstaates zu einem Ensemble zusammengefügt, das den möglichen Weg zu einer universalen Verfassungslehre andeutet. Ihn können vielleicht jüngere Autoren weitergehen.

Peter Häberle
Die Erinnerungskultur im Verfassungsstaat. "Denk-Mal"-Themen, Geschichtsorte, Museen, nationaler und universaler Kulturgüterschutz
2011, 154 S., 28€
ISBN 978-3-428-13563-9

Information zum Buch:

Mit dieser Studie vollendet sich eine Reihe von Monographien zu einer - sit venia verbo - "Tetralogie". Auf dem Hintergrund der 1982 geschriebenen "Verfassungslehre als Kulturwissenschaft" (2. Aufl. 1998) galt die erste Konkretisierung dem Thema "Feiertage als kulturelle Identitätselemente des Verfassungsstaates" (1987); es folgten 2006 die "Nationalhymnen" und 2007 die "Nationalflaggen". Zur Grundierung der offenen Gesellschaft der Verfassunggeber und Verfassungsinterpreten fehlte es noch an einer Erforschung des vierten Themenfeldes von "Denkmälern", anderen Erinnerungen (hierzu gehören, neben Ehrenpreisen wie der Goethe-Medaille der Büchner- und Börne-Preis, Gedenkmünzen, aber auch zeitgenössische (z. B. F. Liszt), später wiedergefundene Münzen wie der Augustalis Friedrichs II., sonstige Themen des kulturellen Gedächtnisses eines Volkes, auch wenn speziell der Kulturgüterschutz schon 1996 aus der Sicht des Verf. erarbeitet worden ist (in: F. Fechner u. a. (Hrsg.), Prinzipien des Kulturgüterschutzes, S. 91 ff.)). Gerade in den Zeiten der vor allem ökonomisch sich vorantreibenden Globalisierung bedarf es einer auch wissenschaftlichen Vergegenwärtigung des kulturellen Wurzelgeflechtes bzw. kulturellen Humus', die den Typus Verfassungsstaat "im Innersten" zusammenhalten.

Peter Häberle
Europäische Verfassungslehre
7., aktualisierte und erweiterte Auflage,
2011, 823 S., geb., 99€
ISBN 978-3-8329-6218-0

Information zum Buch:

Die Verfassungsstrukturen der Europäischen Union sind ein zentrales Thema der Europarechtswissenschaft und des nationalen Verfassungsrechts. Mit den überkommenen Begriffen der „Allgemeinen Staatslehre“ und einem traditionellen Denken, das noch in den Kategorien von Nationalstaat und Souveränität verharrt, ist die neue politische Wirklichkeit des europäischen Verfassungsverbundes aber nicht mehr angemessen zu erfassen. Die überholte staatsrechtliche Begrifflichkeit muss auf dem Forum einer Europäischen Verfassungslehre ganz neu durchdacht werden.

Die Verfassungslehre betrachtet den europäischen Konstitutionalisierungsprozess aus einer rechtsvergleichenden und kulturwissenschaftlichen Perspektive. Sie untersucht die neuartige Grundordnung der EU und die vielfältigen Wechselwirkungen zum nationalen Staatsrecht.

Häberles Monographie, die bereits in siebter Auflage erscheint, ist ein Standardwerk der Europawissenschaften und der Verfassungstheorie. Die aktualisierte Neuauflage verarbeitet die Fülle der wissenschaftlichen Literatur und berücksichtigt die dynamische Verfassungsentwicklung im europäischen Rechtsraum, insbesondere die jüngste Judikatur des Bundesverfassungsgerichts. Der Autor erläutert ausführlich das retrospektive Lissabon-Urteil und die Selbstkorrektur durch den Mangold/Honeywell-Beschluss.

Das Werk richtet sich nicht nur an das Fachpublikum der Europarechtler und Verfassungsjuristen, es ist auch Pflichtlektüre für Philosophen und Politikwissenschaftler, die sich mit dem europäischen Einigungsprozess beschäftigen.

Peter Häberle
Pädagogische Briefe an einen jungen Verfassungsjuristen,
2010, 333 S., 24€
ISBN 978-3-428-82594-3

Information zum Buch:

Der Brief ist eine klassische Literaturgattung in der Schönen Literatur sowie in der Pädagogik. Er wird hier wohl erstmals für die Wissenschaft vom vergleichenden Verfassungsrecht eingesetzt. Das Buch verdankt sich den pädagogischen Erfahrungen Peter Häberles aus mehr als 40 Jahren Vorlesungen in Deutschland, im europäischen Ausland sowie in Übersee. Der Autor gibt pädagogische Empfehlungen sowohl für Studenten früher Semester als auch für Doktoranden und Habilitanden, die er in Hauptvorlesungen, seinem ständigen Seminar und während seiner Gastprofessuren im Ausland betreut hat. Es geht ihm um Pädagogik in "europa- und weltbürgerlicher Absicht" - vor dem Hintergrund seiner seit 1982 konzipierten Verfassungslehre als Kulturwissenschaft. Als Anhang findet sich eine Auswahlbibliographie ausländischer Literatur für deutsche Studierende, die im Ausland Öffentliches Recht studieren wollen.

Peter Häberle
Verfassungsvergleichung in europa- und weltbürgerlicher Absicht,
2009, 333 S., 82€
ISBN 978-3-428-82594-3

Information zum Buch:

Wie kein anderer steht der "europäische Jurist" Peter Häberle für die kulturwissenschaftlich angeleitete Verfassungsvergleichung in Europa und weit darüber hinaus. Die "weltbürgerliche", heute auch "europabürgerliche Absicht" im Sinne und in Fortschreibung von I. Kant ist ihm wissenschaftliches Paradigma, das allen strikt positivistischen oder national- introvertierten Ansätzen eine klare Absage erteilt. Ihm folgend dokumentiert der vorliegende Sammelband wesentliche Arbeiten von Peter Häberle aus ganz unterschiedlichen Phasen seines wissenschaftlichen Schaffens und enthält darüber hinaus zahlreiche, erstmals veröffentlichte neue Beiträge. Die Bandbreite könnte größer nicht sein. Sie reicht von der "Miniatur" des pointierten Diskussionsbeitrags bei den Jahrestagungen der Staatsrechtslehrervereinigung über den pädagogisch inspirierten Entwurf von Studienordnungen bis hin zum weit ausgreifenden Grundlagenaufsatz. So formt der Band ein Kaleidoskop aus unterschiedlichen Themen bezogen auf unterschiedliche Rechtsordnungen und ausgestaltet in den unterschiedlichsten Literaturgattungen. Er umgreift den nationalen Verfassungsstaat, das Europa von Europarat, Europäischer Union und Europäischen Gemeinschaften und greift schließlich in die Weltebene aus. Im letzten Teil finden sich überdies persönlicher gehaltene Monita und Überlegungen eines Grundlagendenkers der Verfassungslehre, dem Wissenschaft immer auch Lebensform war. Die diskursive Offenheit seines Wissenschaftsverständnisses ist gleichsam der rote Faden, der den gesamten Band durchzieht und den Leser zum Rechtsgespräch einlädt.

Peter Häberle
Nationalflaggen. Bürgerdemokratische Identitätselemente und internationale Erkennungssymbole,
2008, 230 S., 34€
ISBN 978-3-428-12802-0

Information zum Buch:

Mit diesem Büchlein wird eine "Trilogie" vollendet: von den "Feiertagen" (1987) über die "Nationalhymnen" (2007) bis zu den "Nationalflaggen" (2008). Verfassung ist hier schon prima facie "als Kultur" zu begreifen. Vor dem Hintergrund des vom Verfasser seit 1982 entwickelten kulturwissenschaftlich-verfassungsvergleichenden Ansatzes werden (erstmals) weltweit mehr als 191 Flaggen-Beispiele historisch, verfassungstextlich, kulturgeographisch, farbenpsychologisch und graphisch-geometrisch in verfassungsjuristischer Weise erarbeitet - bereichert durch Analogien zu Aussagen von Dichtern und Werken von Malern in Sachen Flaggen und Farben, nicht zuletzt ist Goethes Farbenlehre ergiebig. Jüngste Textstufen deuten auf eine "Parlamentarisierung" der Nationalflaggen. Neueste Beispiele für symbolmächtige und in jeder Hinsicht gelungene Nationalflaggen finden sich in Afghanistan und im Kosovo. Parallel geführt ist die Erfassung der weltweiten Präsenz von Nationalflaggen in der Verfassungswirklichkeit, dargestellt im Spiegel deutscher Print-Medien eines Zeitraums von sechs Monaten. (Die Fahnen Tibets wehen derzeit weltweit.) Maximen zu einer dem Typus Verfassungsstaat angemessenen guten "Flaggenpolitik" und die Entwicklung eines "konstitutionalisierten Flaggen-Völkerrechts" beschließen diese Monographie.

Peter Häberle
Europäische Verfassungslehre
6., aktualisierte und erweiterte Auflage 2009,
XXX, 748 S., geb., 99€
ISBN 978-3-8329-3059-2

Information zum Buch:

Nach dem doppelten »Nein« der Franzosen und Niederländer zum Europäischen Verfassungsvertrag steckt die EU in einer tiefen Krise. In dieser Situation wird die Europäische Verfassungslehre noch wichtiger. Die neue Disziplin arbeitet mit den Methoden der Kulturwissenschaft und der Rechtsvergleichung; sie kann Zusammenhänge erschließen, die bei einer rein juristischen Betrachtung nicht in den Blick kommen. In seiner vielbeachteten Monographie, die nun bereits in 5., überarbeiteter Auflage erscheint, macht Peter Häberle deutlich, dass das Gebäude der europäischen Integration nur auf dem Boden einer Vielfalt der Kultur errichtet werden kann. Sein Werk zeigt Wege aus der gegenwärtigen Krise, es ist – gerade jetzt – Pflichtlektüre für Europarechtler, Verfassungsjuristen, Kulturwissenschaftler und Politologen.

Peter Häberle
Nationalhymnen als kulturelle Identitätselemente des Verfassungsstaates,
2007, 116 S., 24€
ISBN 978-3-428-12564-7

Information zum Buch:

In der hier vorgelegten Monographie wird vor dem Hintergrund des vom Verfasser 1982 entwickelten kulturwissenschaftlich-verfassungsvergleichenden Ansatzes erstmals das von juristischer Seite bisher vernachlässigte Thema der Nationalhymnen behandelt. Mehr als 80 nationale Beispiele werden musikalisch und literarisch analysiert und typologisch verglichen. Peter Häberle führt damit zugleich seine Verfassungstheorie zur Rolle der Musik im Verfassungsstaat ("Verfassungslehre als Kulturwissenschaft", 2. Aufl. 1998) fort. Nationalhymnen bilden zusammen mit den Feier- und Sonntagen (vgl. die Monographie "Feiertagsgarantien als kulturelle Identitätselemente des Verfassungsstaates", 1987 sowie das Buch "Der Sonntag als Verfassungsprinzip", 2., erweiterte Aufl. 2006) klassische kulturelle Identitätselemente des Verfassungsstaates, auch auf dessen heutiger Entwicklungsstufe. Das neue Buch vervollständigt damit eine Trias zu diesen Einzelaspekten des Verfassungsstaates als Kultur.

Peter Häberle
Conversaciones Académicas con Peter Häberle, Comp. D. Valadés,
Mexico City, 2006, 204 S.,
ISBN 970-32-3141-1

Information zum Buch:

Der spanisch-sprachige (in Kürze auch auf Portugiesisch in Brasilien erscheinende) Band versammelt Interviews, die der Verfasser in den letzten zehn Jahren mit prominenten ausländischen Gelehrten Europas, besonders Spaniens und Kroatiens, sowie Lateinamerikas geführt hat.

Das letzte wissenschaftliche Gespräch mit dem Dichter-Juristen H. López Bofill behandelt das Verhältnis von Schöner Literatur und Verfassungsrecht. Auf eine Weise spiegelt das Buch ein weltweites Gespräch der Offenen Gesellschaft der Verfassungsinterpreten wider.

Peter Häberle
Öffentliches Interesse als juristisches Problem
2., um einen Nachtrag ergänzte Auflage 2006,791 S., geb., 98€
ISBN 3-8305-1115-9

Information zum Buch:

Bereits vor 35 Jahren war die erste Auflage dieser Freiburger Habilitationsschrift vergriffen. Obwohl sie einen erheblichen Beitrag zur Entstehung eines Öffentlichkeits- und Gemeinwohlverständnisses auf der Basis einer demokratischen Verfassungstheorie geleistet hat, kam eine Neuauflage nicht in das Blickfeld des Autors, weil er sich primär auf einen kulturwissenschaftlich-rechtsvergleichenden Ansatz seiner Verfassungstheorie konzentrierte. Seit kurzem ist nun in der Literatur von einer "Renaissance" des Gemeinwohlbegriffs die Rede; deshalb sah sich der Autor veranlasst, das kontinuierliche Ringen um das "öffentliche Interesse" der letzten Jahrzehnte darzustellen und anhand der Rezensions- und Rezeptionsgeschichte des Themas in einem Nachtrag 2006 bewusst zu machen, dass das Problem "öffentliches Interesse" als solches im Verfassungsstaat der heutigen Entwicklungsstufe aktuell bleibt. Dies zeigt sich nicht nur an der vom BVerfG selbst in vielen Jahrzehnten geleisteten punktuellen "Fortschreibung" der vom Verfasser seit 1970 so genannten "Gemeinwohljudikatur". Es zeigt sich auch in der wissenschaftlichen Literatur, die da und dort die Systematisierungsvorschläge des Autors offen oder versteckt aufgegriffen hat und sich in der Theorie auch mitunter auf die vom Verfasser immer wieder unternommene klassische Zusammensicht von "res publica", "Republik", "salus publica", "öffentlicher Freiheit" und " Öffentlichkeit" besinnt.

Peter Häberle
Der Sonntag als Verfassungsprinzip
2., erw. Auflage 2006, 120 S., br., 34€
ISBN 3-428-12172-4

Information zum Buch:

Seit dem Erscheinen der Erstauflage vor 18 Jahren haben sich fast alle rechtswissenschaftlichen Literaturgattungen des Themas angenommen. In Deutschland gestalteten und begrenzten die Gesetzgeber den Sonn- und Feiertagsschutz intensiv, hohe Gerichte konkretisierten ihn. Weltweit haben sich neue Textstufen entwickelt. In Deutschland scheiterte die geplante Abschaffung des 3. Oktober (2004). "Welttage" der UN nehmen zu. All diese Entwicklungen zeichnet die zweite Auflage nach. (Aus dem Vorwort zur zweiten, erweiterten Auflage)

"Die Schrift ist ein glanzvolles Beispiel für die Aufarbeitung des spannungsreichen Gegen- und Miteinanders der verschiedenen Sinnkomponenten einer Verfassungsbestimmung im Kontext der Arbeits-, Freizeit- und Kulturgesellschaft." (A. v. Campenhausen, in: Archiv des öffentlichen Rechts, 1/1990)
"In praktischer Anwendung seiner als juristische Text- und Kulturwissenschaft verstandenen, äußerst ertragreichen Verfassungslehre seziert und analysiert der Autor das in der Bundesrepublik Deutschland rundum aktuell gewordene Thema des Sonn- und Feiertagsschutzes." (I. Gampel, in: Österreichische Zeitschrift für öffentliches Recht und Völkerrecht, 2-4/1990)
"Unter den zahlreichen, in kurzer Folge erschienenen Beiträgen nehmen die beiden Monographien von Peter Häberle eine Sonderstellung ein, weil sie nicht in erster Linie darauf ausgerichtet sind, die Rechtsprechung auszuwerten und für die aktuelle arbeitsrechtliche und ordnungsrechtliche Problematik - die freilich nicht ignoriert wird - Maßstäbe zu entwickeln, sondern weil in ihnen eine auf die Gegenwart bezogene Analyse des Feiertags als Gegenstand staatlicher Veranstaltung und Fürsorge versucht wird. [...]" (D. Pirson, in: ZevKR 1992, S.108)
"In der Sache [...] legt Häberle eine Schrift von grundlegender Bedeutung vor, die die kulturelle, verfassungsrechtliche und rechtspolitische Dimension des Sonntags-Themas umfassend aufzeigt und sich durch eine präzise Analyse der Wechselbeziehungen zwischen dem Verfassungsrecht und dem einfachen Recht des Sonntagsschutzes auszeichnet. [...]" (A. Pahlke, in: NVwZ 1991, S. 152)
"Er beherzigt dabei das Ergebnis seiner verfassungsrechtlichen Analyse: "Der Sonntag hat seine - vom GG gewollten! - wirtschaftlichen Kosten - um seines Menschenwürdebezugs willen." (O. Kimminich, in: DÖV 1989, S. 1089)